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Volksbefragung zum Generationenplan am 20.01.2019

Volksbefragung zum Generationenplan am 20.01.2019

Tatsachen zur amtlichen Mitteilung!

Im Generationenplan für Breitenfurt sind mögliche Entwicklungsimpulse, die durch die Gemeinde gesetzt werden können, beschrieben. Zu vier wesentlichen Zielen für die Zukunft von Breitenfurt werden Sie befragt, nehmen Sie Ihr Wahlrecht wahr!

Tatsachen zur Initiative der Breitenfurter Grünen:

Wird eine Initiative von mehr als 10% aller Wahlberechtigten unterstützt, muss der Gemeinderat die Volksbefragung anordnen.

Zum Stichtag 03. Dezember 2018, dem Tag der Übergabe der Unterschriften durch die Breitenfurter Grünen, waren in Breitenfurt 6.172 Mitglieder der Marktgemeinde Breitenfurt wahlberechtigt.

417 Online- Unterschriften haben die gesetzlichen Erfordernisse nicht erfüllt und konnten daher im Prüfverfahren nicht berücksichtigt werden.

Die Überprüfung der Unterstützungslisten ergab 508 Wahlberechtigte, ordnungsmäß mit Name, Adresse und Unterschrift. 18 Personen wurden doppelt angeführt, 36 Personen aus verschiedenen Gründen in Breitenfurt nicht wahlberechtigt. Damit wurde die geforderte Anzahl von 618 Unterstützern nicht erreicht.

 

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